Inzwischen steigen in den USA die Kapitalmarktzinsen an. Noch im Sommer 2010 war die Angst vor einem erneuten Rückfall in die Rezession groß, die die Zinsen auf weitere historische Tiefstände drücken konnten. Das ist seit September 2010 anders, der Stimmungsumschwung ist deutlich zu spüren und die Wirtschaft zieht spürbar an. Die FED hatte angekündigt, dass sie alles gegen die Deflation tun würde und dies wurde mit der Erhöhung des Diskontsatzes ausgedrückt. Niedrige Leitzinsen und ein großes Aufkaufprogramm für US-Staatsanleihen sowie Steuersenkungen sollten der Wirtschaft zu neuem Wachstum verhelfen. Es gab zu diesem Zeitpunkt jedoch als Käufer für die Staatsanleihen nur die US-Notenbank. Andere Anleger hielten sich eher bedeckt. Das wiederum setzte die Kurse unter Druck. Steigende Zinsen in den USA haben auch Auswirkungen auf Europa.

Aktuell sind die Zinsen in den USA immer noch auf einem Rekordtief zu finden. Der US-Leitzins bleibt voraussichtlich weiter unverändert auf 0,00 – 0,25 %, um den beginnenden Aufschwung weiterhin anzukurbeln. Der Diskontsatz wurde bisher auch nicht weiter erhöht. Die US-Notenbank wird die Anleihen im gleichen Tempo wie in der letzten Zeit ankaufen und das voraussichtlich noch für einen kurzen, überschaubaren Zeitraum. Es wird jedoch erwartet, dass die USA zum Ende des Jahres 2011 damit beginnen wird den Bestand der Anleihen abzubauen. Damit wird es zu einer strafferen Geldmarktpolitik kommen und könnte zu einer Aufwertung des Dollars führen. Eine Zinserhöhung wird aller Voraussicht nach erst im Jahr 2012 zum Tragen kommen.

Somit muss also auch in den USA mit steigenden Zinsen gerechnet werden, was aber erst im nächsten Jahr Auswirkungen haben wird. Dann wird jedoch mit einem relativ schnellen Anstieg gerechnet.

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Streit über die Beteiligung privater Gläubiger am zweiten Hilfspaket für Griechenland.

Über jenes zweite Hilfspaket wird nun in Brüssel schon seit mehreren Wochen auf verschiedenen Ebenen diskutiert. Im Raum steht diesmal eine Finanzspritze von rund 120 Milliarden Euro. Allerdings haben die Finanzminister der Eurozone sich auch bei ihrem letzten treffen vor der Sommerpause nicht auf die Bedingungen und Eckdaten für das zweite Rettungspaket einigen können. Der kontroverseste Streitpunkt bei den Diskussionen war von Beginn an die Beteiligung privater Gläubiger, in erster Linie Banken und Versicherungen. Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende Juni in Brüssel vertrat Deutschland in dieser Frage noch die Positionen, dass private Banken verpflichtet werden müssen sich am Hilfspaket zu beteiligen. Letztendlich setzte sich aber der französische Staatschef Nicolas Sarkozy durch und es wurde lediglich eine freiwillige Beteiligung vereinbart.

EZB blockiert die Beteiligung der Banken um Turbulenzen zu vermeiden

Nachdem die deutsche und die französische Regierung daraufhin jeweils unterschiedliche Modelle der Beteiligung privater Investoren vorgeschlagen hatte und deutsche Banken sogar erklärten sie würden sich mit 30 Millionen Euro am Hilfspaket beteiligen, stecken die Verhandlungen nun in einer Sackgasse. Die EZB ist weiterhin von einer derartigen Beteiligung wenig überzeugt, da sie befürchtet ein solcher Schritt könne von den Ratingagenturen als Zahlungsunfähigkeit Griechenlands ausgelegt werden können, was wahrscheinlich schwere Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten auslösen würde. Die Mitgliedstaaten, allen voran Deutschland, haben aber signalisiert, dass sie dem neuen Hilfspaket nur ihre Zustimmung geben werden, wenn die finanzielle Last zukünftig nicht mehr nur allein vom Steuerzahler getragen wird.

Ob und vor allem wann das zweite Hilfspaket für Griechenland zu Stande kommt bleibt also bis dato ungewiss. Auch wird eine Umschuldung, ebenso wie ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone, von Experten nicht mehr ausgeschlossen.

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Ursachen: Griechenland ist nicht – wie oft angenommen wird – im Zuge der großen Finanzkrise 2007 ins Straucheln gekommen, sondern war schon in den Neunziger Jahren hochverschuldet. Bereits damals versuchte das Land sich durch hohe Zinsaufschläge auf ihre Anleihen von bis zu 18 Prozent zu refinanzieren und konnte so die Schulden relativ konstant halten. Bei einer aktuellen Staatsverschuldung von mehr als 150 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts reicht dies jedoch nicht aus, zumal Griechenland nun nicht mehr das Instrument der Währungsabwertung zur Verfügung steht. Die Ursachen sind deshalb unter anderem in dem kaum ausgeprägten privaten Wirtschaftssektor zu sehen, der nur wenige Jobs schafft. Die meisten Beschäftigten sind direkt beim griechischen Staat angestellt und haben hohe Ansprüche an Gehalt und Renten erworben. Zeitweilig wurden Angestellten bis zu 14 Monatsgehälter gezahlt. Die Sozialversicherung droht auch deshalb zu erodieren. Ein großes Problem ist auch die Steuereintreibung: bisher verfolgte der griechische Staat Steuersünder und Schwarzarbeiter eher selten. Schwarzarbeit galt als Kavaliersdelikt. Ein weiteres alarmierendes Indiz ist die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Diese belief sich auf ca. 33 Prozent im Jahr 2010. Zum Vergleich: im selben Zeitraum wies Deutschland eine Jugendarbeitslosenquote von ca. 10 Prozent aus. Dies erklärt auch, warum die häufigen Demonstrationen gegen Sparpläne der Regierung von jungen Menschen angeführt werden.

Lösungsansätze: Griechenland ist seit diesem Jahr von der Insolvenz bedroht. Um diese zu verhindern, haben sich die EU, der Internationale Währungsfond (IWF) und die Europäische Zentralbank (EZB) auf ein Rettungspaket verständigt, das sogenannte Notfall-Kredite über 110 Milliarden Euro für Griechenland bis zum Jahr 2012 vorsieht. Gebunden sind diese Zahlungen allerdings an ein rigides Sparpaket für Griechenland. Dieses sieht unter anderem den Verkauf von Staatseigentum vor, Gehalts- und Rentenkürzungen, Steuererhöhungen und die Verkleinerung des Beamtenapparates. Der Sparplan wurde trotz immenser Demonstrationen vom griechischen Parlament gebilligt. Experten schätzen jedoch, dass die vereinbarte Summe von 110 Milliarden Euro bei weitem nicht ausreichen wird und sehen die Erhöhung des europäischen Rettungsschirmes voraus, unter den aller Voraussicht nach außer Griechenland auch Irland, Italien und Portugal kriechen müssen. Es werden bereits Stimmen laut, die den Austritt der Griechen aus der Währungsunion fordern.

Fazit: Trotz der europäischen Milliardenhilfen ist der Ausgang für Griechenland noch unklar. Da bereits absehbar ist, dass der vereinbarte Hilfsbetrag nicht ausreichen wird, wird es ein neues Rettungskonzept geben mit einem höheren Beitrag für die jeweiligen Geberländer. Wie dieses Konzept aussehen wird, lässt sich nicht abschließend beurteilen. Griechenland muss die schwierige Gratwanderung zwischen Einsparungen und gleichzeitiger Belebung der Konjunktur schaffen, wenn es sich aus der Insolvenzfalle retten will. Dies wird sicher noch einige Jahre in Anspruch nehmen. Allerdings bedeutet dies für risikofreudige Anleger, dass Griechenland auch weiterhin Staatsanleihen mit saftigen Zinsaufschlägen ausgeben wird. Europa wird eine Staatsinsolvenz nicht zulassen.

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Das Defizit im US-amerikanischen Staatshaushalt darf nach vom Kongress beschlossenen Vorgaben höchstens 14.300 Milliarden Dollar betragen. Dieser Wert wird offiziellen Angaben zufolge im August 2011 erreicht sein und lässt sich dann auch nicht mehr, wie im Mai geschehen, durch Bilanztricks drücken. Um die erstmalige Zahlungsunfähigkeit in der Geschichte der USA zu verhindern ist es unumgänglich, die Höchstgrenze für die Staatsschulden anzuheben; damit verbunden werden muss eine Erhöhung der Einnahmen und/oder eine Senkung der Ausgaben.

Genau hier liegt der wesentliche Streitpunkt zwischen Demokraten und Republikanern. Unter der Präsidentschaft Obamas wurde das Sozialsystem in den Vereinigten Staaten umfassend reformiert. Das republikanische Lager fordert nun Einsparungen bei Sozialleistungen und spricht sich vehement gegen die von Obama geforderten Steuererhöhungen aus. Der Präsident dagegen versucht die Einschnitte in soziale Leistungen so gering wie möglich zu halten und strebt eine Einnahmesteigerung durch mehr Steuergelder an.

Eine Einigung ist aber unabdingbar, da die Republikaner im November 2010 die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückgewonnen haben und somit in der Lage sind, die Politik der Regierung zu blockieren. Die Verhandlungen zwischen den beiden gegensätzlich eingestellten Lagern verlaufen allerdings trotz des immensen Zeitdrucks schleppend. Obamas letzter Vorschlag für eine Einigung auf ein Sparpaket setzte sich aus einem 85 %-igen Anteil an Kürzungen und einem Anteil von 15 % an Einnahmen aus Steuererhöhungen zusammen. Es wurde kein Konsens erzielt.

Ohne Einigung auf eine höhere Schuldengrenze können die USA voraussichtlich schon ab August keine neuen Kredite mehr aufnehmen. Tritt dieser Fall ein, können die USA keine Zins- und Tilgungszahlungen mehr leisten; selbst für laufende Ausgaben wie Rentenzahlungen fehlt dann das Geld.

Auswirkungen auf internationale Finanzmärkte wären enorm
Bei tatsächlicher Zahlungsunfähigkeit würde die Agentur Standard & Poor´s Staatsanleihen der USA mit sofortiger Wirkung auf den Status “D” herabstufen. John Chambers, Geschäftsführer der Agentur hält eine Zahlungsunfähigkeit allerdings für extrem unwahrscheinlich.

Die US-Notenbank warnt vor weltweiten Störungen der Finanzmärkte und mahnt Demokraten und Republikaner zur Einigung.

Besorgt zeigte sich ebenfalls die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Chritsine Lagarde, die vor weltweiten Konsequenzen warnte.

Fazit: Um die Zahlungsunfähigkeit der USA zu vermeiden muss sich der Kongress schnellstens auf eine neue Höchstgrenze für die Staatsverschuldung einigen. Schaffen es Demokraten und Republikaner nicht, einen Konsens zu finden oder aber ihre Differenzen zurückzustellen, drohen nicht nur in den USA, sondern weltweit erhebliche Gefahren für den Finanzsektor – und damit für die gesamte Weltwirtschaft

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Denn angesichts der Aussichten, die zum Beispiel mit einer Entschuldung Griechenlands oder einer Ausweitung der Schuldenkrise zusammenhängen, können eigentlich auch Verbraucher nicht mehr ruhig bleiben. Sollte es wirklich zum GAU kommen und die Politik nicht in der Lage sein, die Zügel wieder in die Hand zu bekommen, drohen massive Auswirkungen – bis in alle Bereiche des Lebens. Betroffen wären Arbeitnehmer, Unternehmer und Rentner.

Schuldenkrise: Beben erschüttert Märkte

Was könnte im Fall einer ausufernden Schuldenkrise passieren, die sich nicht mehr beherrschen lässt? Ein Szenario: Die Notenbanken versuchen zu retten, was zu retten ist und setzen die Notenpressen in Gang. Durch das geflutete Geld steigt die Inflation. Kapital, das zum Beispiel in eine Rentenversicherung fließt, wird immer mehr entwertet. Gleichzeitig leiden aber auch jene, die jahrelang in ihre Rentenversicherung eingezahlt haben und nur ihren Ruhestand genießen wollen. Dank der steigenden Inflation löst sich das angesparte Vermögen buchstäblich in Luft auf.

Und was passiert, wenn sich die Politik zu einem Schuldenschnitt entschließen sollte? In einem solchen Fall könnte es, wenn es etwa um das Sorgenkind Griechenland geht, zu einem Beben mit erheblichen Auswirkungen auf die Kapitalmärkte kommen. Durch die Verflechtung der Banken untereinander würde womöglich ein Dominoeffekt entstehen, der sich von den Banken Griechenlands, die auf einen Schlag Forderungen in Milliardenhöhe abschreiben müssten, auf andere Finanzinstitute fortpflanzt. Europäische Banken würden Kapital verlieren, die Finanzmärkte ins Wanken geraten und am Ende die Kurse abstürzen. Eine Entwicklung, die zum Beispiel die Gewinne einer Rentenversicherung binnen kurzer Zeit pulverisieren würde.

Bewältigung der Schuldenkrise hat massive Auswirkungen

Wie die Politik – speziell Deutschland und Frankreich – aber auch alle anderen Mitgliedsstaaten der EU, in den kommenden Wochen auf die Schuldenkrise reagieren, kann womöglich Auswirkungen über Jahre auf die Rentenversicherung haben. Einerseits durch den direkten Wertverlust über die heftigen Stöße an den Finanzmärkten, andererseits aber auch durch einen erhöhten Druck zum Sparen, der unterm Strich auch die Rentenversicherungen aller beteiligten Länder wird früher oder später angreifen wird. Was dann passiert, ist klar. Die Regierungen müssen sparen und schrauben Leistungen wie die Rentenversicherung herunter.

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Diese Diskussion ist im Allgemeinen nichts Neues: Doch sie steht in einem ganz speziellen sozialpolitischen Kontext. Auch in der Bundesrepublik lassen sich zunehmend Diskrepanzen in der bürgerlichen Gesellschaft, besonders durch die Ausrichtung der Konsumwirtschaft, feststellen. Es wird niemand bestreiten, dass sich eine Zweiklassengesellschaft droht aufzubauen oder bereits vorherrscht. Und um im heutigen Zeitalter von Leistungsdruck auf der einen Seite und Konsumverlangen auf der Anderen, sind letztlich auch die Kreditinstitute auf die „neuen“ Zielgruppen eingegangen. Fraglich bleibt dabei aber die Reichweite des bisherigen politischen Eingreifens. Schließlich gibt es zahlreiche ehemalige Erwerbstätige oder aber auch Dauerarbeitslose, die von sozialer Unterstützung leben und auf diese angewiesen sind.

Doch sollen diese Personenkreise ausgegrenzt werden und nicht am (Finanz)Konsum teilnehmen dürfen? Eine dauerhaft interessante Fragestellung – zumal die Diskussion um Hartz IV in Deutschland neuerlich entbrannt ist und dessen Wirkung als „Stütze“ immer wieder in Frage gestellt wird. Und wie gestaltet sich das Konsumverhalten heute genau? Eines der am stärksten wachsenden Eintrittspforten stellt das Internet dar – und das aus gutem Grund. Zum Einen hat sich eine riesige Diversifikation an Anbietern und Plattformen ausgebildet (vom Mikrokredit bis zum Kredit von Privat an Privat), zum Anderen sind die psychischen „Barrieren“ durch das Onlineangebot gesunken. Hinzu kommen immense subjektive Zeiteinsparungen bei Antrag und Ausführung eines solchen Geschäfts.

So sind es heute Kreditvergleichsanbieter im Internet, die die Weichen für den Konsum stellen: Auch hierbei ist die Politik aufgerufen Sicherheit und Transparenz herzustellen. In der Praxis wird das wahrlich schwierig. Daher sind Verbraucher nach wie vor dazu aufgerufen die Angebote verschiedener Banken zu sichten, ordentlich zu recherchieren und vor allem den persönlichen Umständen entsprechend abzuwägen. Ein harsches und einschneidendes Vorgehen seitens der Politik – gar mit Verboten oder Einschränkungen – ist nicht zu erwarten, zumal dies auch wenig Sinn machen würde; sowohl in marktwirtschaftlicher wie freiheitlicher Hinsicht.

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In den deutschen Parteien herrschte bisher weitgehende Uneinigkeit, wie mit dem Verkaufsangebot der umstrittenen Daten-CD umgegangen werden soll. Angeboten wurden die Daten von einem unbekannten Informanten für einen Kaufpreis von 2,5 Millionen Euro.

Viele deutsche Politiker erhoffen sich ein Vielfaches der Ausgaben durch Steuernachzahlungen wieder hereinzuholen und setzen zudem auf einen Abschreckungseffekt. Alleine 5 betroffene Personen aus der Stichprobe der Daten, sollen angeblich jeweils mehr als eine Millionen Euro Steuernachzahlungen drohen. Momentan läuft eine juristische Prüfung der Kauf-Möglichkeiten durch die deutsche Bundesregierung und das in diesem Fall zuständige Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Die Schweiz signalisierte der Bundesregierung bereits, daß der Kauf der gestohlenen Daten die Beziehungen der beiden Länder schwer belasten könnte. Der Sprecher des deutschen Finansministers Wolfgang Schäuble erklärte, daß eine “konstruktive Zusammenarbeit mit der Schweiz” geplant sei.

Die jetzige Diskussion erinnert stark an die vor zwei Jahren aktuelle Liechtenstein-Affäre, in welcher unter anderem der damalige Deutsche Post Chef Zumwinkel durch gestohlene Kundendaten als Steuersünder überführt wurde. Schon damals ging es hoch her innnerhalb der deutschen politschen Landschaft – und zwischen Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein.

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“Oettinger Talking English – Worse than Westerwave” ein Filmchen publiziert auf Youtube. Es zeigt Günther Oettinger bei einem Vortrag in Berlin als Gast des Zentrums für Gesellschaft und Kapitalismus der Columbia University. Als designierten EU-Energiekommissar versucht sich Günther Oettinger sich dort in Englisch. Das Ganze erinnert an den Deutschen Außenminister Guido Westerwelle der vor kurzem ähnliche Schlagzeilen machte und an den guten Dr. Edmund Steuer wie er vor ein paar Jahren in einer politischen Rede versuchte die Wege und Fahrpläne im Bayrischen Schienennetz zu erklären.

Im Video werden immer wieder Einblendungen aus einem früheren Interview gemacht, Oettinger betont darin, wie wichtig es sei, dass Englisch die zukünftige Arbeitssprache in Deutschland wird und das über alle Berufszweige hinweg. Das macht natürlich neugierig, wie gut sich da ein zukünftiger EU Kommissar wohl macht. Im Video hagelt es an Häme auf breiter Front und seine Versuche Englisch zu klingen werden unbarmherzig kommentiert. Selbst einfache Wörter klingen nicht nur für einen Oxford Engländer mehr nach einer fremden Mundart, als nach der gepflegten Englischen Mundart.

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