Inzwischen lassen sich einige Hintergründe zum Abstimmungsverhalten der Bürger vom 29. November 2009 in der Minarettabstimmung genauer beleuchten. In der standardmäßigen staatlichen Umfrage (Vox-Analyse) zum Abstimmungsverhalten zeigte sich, dass das Abstimmungsverhalten, trotz einem Ergebnis von 57% für das Verbot, keineswegs „gezielt“ gegen Ausländer bzw. Muslime gerichtet war.

Das wird z.B. daran deutlich, dass von allen die sich explizit für eine umfassende Chancengleichheit von Ausländern und Schweizern aussprachen gleichwohl 40% für ein Verbot von Minaretten stimmten. Grundsätzlich denkt nur weniger als ein Drittel, dass die muslimische Kultur nicht mit der Schweizer Kultur in Einklang zu bringen ist.

Minarett als Herrschaftssymbol?

Bei der Befragung aller Personen die für ein Verbot gestimmt haben, werden die Hintergründe im Detail klarer: Der häufigste genannte Grund (24%) war, dass das Minarett von den Befragten als ein Herrschaftssymbol des Islam wahrgenommen wird. Dieser Meinung schlossen sich auch nicht wenige Befragte an, welche gegen das Verbot gestimmt hatten. Die wesentliche Befürchtung, welche für eine kulturelle Verunsicherung sorgt, scheint hier also eine dominante Ausbreitung des Islam in der Schweiz zu sein.

Auslandsmeinung & bisheriges Stimmverhalten

In vielen ausländischen Medien wurden die Schweizer Bürger harsch für das Ergebnis der Abstimmung kritisiert. Eines der häufigsten Argumente: Eine Mehrheit dürfe nicht durch solche Entscheide über die Menschenrechte oder Religionsfreiheit einer Minderheit bestimmen.

Tatsächlich haben es einige der Minderheiten bei Volksentscheiden in der Vergangenheit schwer gehabt, wie eine Studie über die letzten 50 Jahre belegt. Während Behinderte und sprachliche Minderheiten sich relativ häufig in der Abstimmung durchsetzten, haben Ausländer und religiöse Minderheiten verstärkt bei relevanten Entscheiden verloren.

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